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Parteien, Bewegung und Beteiligungsformate

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Vor allem die auf dem Wählermarkt unter Druck stehenden Volksparteien sind bemüht, durch die Beteiligung der Basis Vitalität zurückzugewinnen: Die SPD forciert ihren Erneuerungsprozess nicht zuletzt durch neue Formate (z.B. das Debattencamp),  und bei der CDU wird versucht die Nachfolge im Parteivorsitz zu einer Sternstunde innerparteilicher Demokratie zu stilisieren. Vor diesem Hintergrund liefere ich bei politik & kommunikation einen Überblick über Formate zur Beteiligung der Mitglieder für die im Bundestag vertretenen Parteien. Nur andeuten kann ich dabei den Vergleich zu den im europäischen Ausland erfolgreichen Bewegungsparteien. Für deren Mobilisierungserfolge sind in der Regel digitale Infrastrukturen mitverantwortlich:

„Bislang bewirkt die Digitalisierung einen eher moderaten Wandel parteiinterner Beteiligungsarchitekturen. Gleichzeitig bleibt die Idee der Umsetzung basisdemokratischer sowie bewegungsförmiger Vorstellungen in der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren digitaler Partizipation virulent.“

Erst nach der Fertigstellung des Textes wurde in Deutschland in diesem Zusammenhang die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ virulent. Für diese spielt zumindest im Selbstverständnis das Online-Instrument pol.is eine herausgehobene Rolle, und inzwischen wurde hier eine erste „digitale Debatte“ unter Beteiligung zahlreicher Interessenten geführt. Im Mittelpunkt steht dabei schließlich, durch die algorithmische Auswertung der Angaben ein politisches Profil der Basis zu eruieren. Dadurch kann für die Führung erkennbar werden, welche Positionierungen seitens der Basis mehrheitsfähig sein könnten (vgl. meine Markierung im Screenshot).

Update:

Inzwischen hat ein Think Tank den Beitrag aufgegriffen:

Online organisieren: Digitalisierung & Gewerkschaft

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Dass die Digitalisierung die Arbeitswelt grundlegend verändert, ist hinlänglich bekannt. Aber noch suchen die Gewerkschaften ihre Rolle in den diversen Beschäftigungsverhältnissen zwischen dereguliertem Crowdworking und disruptiver Startup-Szene. Dies war der Ausgangspunkt meines Beitrags Online organisieren: Gewerkschaften in der Gig-Economy, der für neue Formate zur Organisierung der Interessen insbesondere von prekär beschäftigen Solo-Selbständigen vor allem in die USA blickte. Inzwischen gibt es allerdings auch in Deutschland einige Ansätze und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung lässt das Thema breit beforschen. Unter anderem darüber berichte ich auf Einladung des Europäischen Zentrums für Arbeitnehmerfragen bei einem Seminar zum Thema „Digitale Arbeitswelt und die daraus erforderlichen Anforderungen an ‚digitale‘ Gewerkschaften und Arbeitnehmerorganisationen“. Dabei kann ich auch an ein aktuelles Liebingsthema anknüpfen und die algorithmische Öffentlichkeit als eine Arena digitaler Arbeitskämpfe präsentieren. So lässt Amazon in den USA inzwischen Angestellte aus Versandzentren als Unternehmensbotschafter mit eigenem Profil Positives über die Arbeitsbedingungen twittern:

Fußball-WM 2018 in Russland

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Das Turnier steht vor der Tür und wie vor vier Jahren kooperiere ich dazu wieder mit der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) und der
„Presseschau für den kritischen Fußballfreund“ indirekter-freistoss.de. Als freier Redakteur konnte ich das WM-Dossier der BpB mitgestalten. Darin thematisieren acht Beiträge gesellschaftspolitische Aspekte des Ereignisses aus unterschiedlichen Perspektiven: Vom Reformpotenzial der FIFA bis zur russischen Hooligan-Szene. Darüber hinaus kuratiere ich unter Mitarbeit von Kai Butterweck dort eine Presse- und Social-Media-Schau, die während der WM von Montag bis Freitag interessante und relevante Inhalte aus deutschen und englischsprachigen Quellen liefert. Nachdem die Plattform Storify nicht mehr verfügbar ist, wird dafür Wakelet genutzt:

Digitale Kampagnenführung

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An der NRW School of Governance wird der berufsbegleitende Weiterbildungsstudiengang „Master of Public Policy“ (MPP) angeboten. Nach 2016 habe ich auch in diesem Jahr die Gelegenheit an dem von Prof. Dr. Christoph Bieber verantworteten Kurs „Informieren, Handeln und Entscheiden in digitalisierten Politikprozessen“ als Gastdozent mitzuwirken. Im Mittelpunkt meines Lehrtags zum Thema „Digitale Kampagnenführung“ am 20. März steht die Plattformisierung politischer KommunikationDabei geht es um die Möglichkeiten, Grenzen und Probleme der Nutzung sozialer Medien für die Kampagnenkommunikation an Hand von Beispielen aus dem letzten Bundestagswahlkampf und dem US-Wahlkampf 2016, wie etwa dem Wettbewerbsvorteil von Trumps polarisierender Anzeigenwerbung bei Facebook. Dazu hat sich kürzlich auch der für dessen Digitalkampagne verantwortliche Brad Parscale geäußert, der bereits als Wahlkampfmanager für #Trump2020 ernannt wurde:

 

Im Hinblick auf zukünftige Herausforderungen werden u.a. folgende Fragen diskutiert:

  • Welche Konsequenzen wurden aus manipulativem Microtargeting und digitaler Desinformation gezogen?
  • Gibt es für politische Akteure auch Auswege aus der algorithmischen Öffentlichkeit?
  • Was sind aus ethischer und staatlicher (Regulierung) Perspektive angemessene Reaktionen auf die problematischen Aspekte digitaler Kampagnenführung?