Posted by em on 9. November 2018 –
Vor allem die auf dem Wählermarkt unter Druck stehenden Volksparteien sind bemüht, durch die Beteiligung der Basis Vitalität zurückzugewinnen: Die SPD forciert ihren Erneuerungsprozess nicht zuletzt durch neue Formate (z.B. das Debattencamp), und bei der CDU wird versucht die Nachfolge im Parteivorsitz zu einer Sternstunde innerparteilicher Demokratie zu stilisieren. Vor diesem Hintergrund liefere ich bei politik & kommunikation einen Überblick über Formate zur Beteiligung der Mitglieder für die im Bundestag vertretenen Parteien. Nur andeuten kann ich dabei den Vergleich zu den im europäischen Ausland erfolgreichen Bewegungsparteien. Für deren Mobilisierungserfolge sind in der Regel digitale Infrastrukturen mitverantwortlich:
„Bislang bewirkt die Digitalisierung einen eher moderaten Wandel parteiinterner Beteiligungsarchitekturen. Gleichzeitig bleibt die Idee der Umsetzung basisdemokratischer sowie bewegungsförmiger Vorstellungen in der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren digitaler Partizipation virulent.“
Erst nach der Fertigstellung des Textes wurde in Deutschland in diesem Zusammenhang die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ virulent. Für diese spielt zumindest im Selbstverständnis das Online-Instrument pol.is eine herausgehobene Rolle, und inzwischen wurde hier eine erste „digitale Debatte“ unter Beteiligung zahlreicher Interessenten geführt. Im Mittelpunkt steht dabei schließlich, durch die algorithmische Auswertung der Angaben ein politisches Profil der Basis zu eruieren. Dadurch kann für die Führung erkennbar werden, welche Positionierungen seitens der Basis mehrheitsfähig sein könnten (vgl. meine Markierung im Screenshot).
Update:
Inzwischen hat ein Think Tank den Beitrag aufgegriffen:
Posted by em on 24. Oktober 2013 –
Wohl kaum. Aber was erwartet werden kann, ist das, was Jasmin Siri und Katharina Seßler in einer Studie über Twitterpolitik als Prozesstransparenz beschreiben. Und wo ist diese bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu vermuten, wenn nicht dort, wo es um Belange digitaler Kommunikation geht. In Anlehnung an die bisherige (und auch umstrittene) Zuordnung wurden Fragen der Netzpolitik dem Bereich der Kultur zugeordnet. In diesem Kontext wird dem Politikfeld allerdings durch die Bildung einer Unterarbeitsgruppe mit dem Titel „Digitale Agenda“ eine besondere Bedeutung zugesprochen. Nachdem in den Medien über die Vorsitzenden der Verhandlungsgruppe berichtet wurde, wollte ich mehr wissen:
Aus den Antworten auf diese Fragen hat sich die Idee entwickelt, die Online-Kommunikation rund um die Unterarbeitsgruppe nicht nur zu verfolgen, sondern ausgewählte Aspekte im Stil eines Live-Blogs zu dokumentieren. Das Ergebnis findet nun via Storify fortlaufend den Weg in das Online-Angebot von politik-digital.de.
Posted by em on 28. August 2013 –
Auch in Hessen wird am 22. September gewählt. Die hessische SPD lässt sich bei ihrem Online-Wahlkampf von jungen Freiwilligen unterstützen. Für politik-digital.de habe ich die sozialdemokratische Wohngemeinschaft besucht und die Aktivitäten im Kontext moderner Kampagnenführung analysiert: Vom Webcamp zum Wahlkampf-WG.
Posted by em on 21. Januar 2013 –
So lautet der Titel eines Podiumsgesprächs der VHS Groß-Gerau, bei dem ich am 23. Januar mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber (Sprecher der Unions-Netzpolitik-Initiative cnetz) über folgende (vom Veranstalter formulierte) Fragen diskutiere:
Die neuen, interaktiven Kommunikationsformen beeinflussen das politische Geschehen: Informationen sind schneller und einfacher zu beschaffen, Internetplattformen erlauben das gemeinsame Arbeiten von verschiedenen Orten aus und über soziale Netzwerke erreichen politische Statements mit einem Mausklick unzählige „Freunde“.
Wie wirkt sich dies auf die Demokratie aus? Fördert das Web 2.0 die Partizipation?
Wie verändert sich der Willensbildungsprozess und wie die politische Kommunikation?
Aktuelle Anknüpfungspunkte für die Diskussion dürfte es genug geben: Gerade hat die hessische CDU die Plattform „Mitdenkforum Hessen“ gestartet, auf der Bürger sich an der Formulierung des Wahlprogramms der Christdemokraten für die (Ende 2013/Anfang 2014) anstehende Landtagswahl beteiligen können. Während das vergleichbare Format der hessischen SPD unter dem Titel „Hessen erneuern“ auf die Kommentierung von Statements setzte, können hier sogenannte „Denkanstöße“ eingereicht werden. Beide Beteiligungsformate ergänzen das Online-Angebot mit Offline-Veranstaltungen.
Stichpunkte für mein Einleitungsstatement habe ich hier notiert:
