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Bundestagswahl und digitale Desinformation

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Zur Europawahl 2019 konnte ich für die Bundeszentrale für politische Bildung ein umfangreiches Online-Dossier zum Thema “Digitale Desinformation” sowie eine Presseschau zum Thema realisieren. Zur Bundestagswahl 2021 wurde dieses Dossier nun um ein aktuelles Kapitel ergänzt. Bei den Beiträgen geht es u.a. um Selbstverpflichtungen von Parteien für einen fairen Wahlkampf im Netz, relevante Aspekte der Regulierung von Plattformen und das Narrativ vom Wahlbetrug.

Darüber hinaus liefere ich im September wöchentlich eine Rundschau zu für das Thema einschlägigen aktuellen Aspekten: Werden Desinformationskampagnen bekannt, was unternehmen die Plattformen im Rahmen ihrer Content Moderation, gibt es Beispiele für intransparente Kampagnenführung durch politische Online-Werbung usw. usf.. Dazu gibt es dann Informationen zu den Hintergründen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie weiterführende Linktipps. In der ersten Folge geht es um De- und Prebunking, Faktenchecks vom Bundeswahlleiter sowie einem Chatbot für Messenger-Dienste, aktuelle Forschung zu alternativen Fakten und Handlungsempfehlungen, um junge Menschen gegen Desinformation und Hassrede im Netz stark zu machen und die digitale Diskussionskultur zu fördern.

Update vom 26.9.2020:

Risiken: Von der US- zur Bundestagswahl 2021

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Im letzten Jahr konnte ich mich im Rahmen eines Fellowships am Center for Advanced Internet Studies (Bochum) mit der „US-Präsidentschaftswahl 2020 im Kontext der Plattformisierung politischer Kommunikation“ auseinandersetzen. Dazu ist derweil noch ein Report verfügbar (PDF), der elektorale Content-Moderation als politischen Prozess konzeptualisiert und einige Ergebnisse und Einschätzungen dazu resümiert; etwa als Ausblick, dass es abzuwarten bleibe, welche Aspekte für die Ausgestaltung algorithmischer Öffentlichkeit nun von den Plattformen auf Dauer gestellt werden und in welchem Ausmaß die praktizierte elektorale Content-Moderation auch auf andere Wahlen angewendet werden wird.

Im Hinblick darauf lässt sich für die Bundestagswahl 2021 nun bereits prognostizieren, dass die Plattformen prinzipiell weniger Interventionen für notwendig erachten, weil es unter anderem an einem Desinformations-Superspreader wie Trump fehle. Gleichzeitig wird aber deutlich, dass Akteur*innen durchaus mit Inhalten gezielt die elektorale Integrität infrage stellen wie unter anderem die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt gezeigt haben (siehe zum Beispiel die Studie des Institute for Strategic Dialogue Desinformationskampagnen gegen die Wahl: Befunde aus Sachsen-Anhalt).

Dass es in diesem Zusammenhang erhebliche Risiken für die Bundestagswahl gibt, ist auch das Ergebnis einer Bewertung, die die aus dem Bereich der Wahlbeobachtung kommende NGO Democracy Reporting International (DRI) vorgenommen hat. Die Einschätzung basiert auf zwei Online-Workshops mit Vertreter*innen von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und anderen Expert*innen. In einem Bericht, den ich für DRI mit Michael Meyer-Resende und Helena Schwertheim formuliert habe, rekapitulieren wir Gefährdungen durch politische Werbung, Hassrede, Desinformation sowie ausländische Einflussnahme und formulieren betreffende Handlungsempfehlungen vor allem für Parteien, Politik und Plattformen. Der Report liegt in deutscher (PDF) und englischer (PDF) Sprache vor.

DRI BTW21