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Risiken: Von der US- zur Bundestagswahl 2021

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Im letzten Jahr konnte ich mich im Rahmen eines Fellowships am Center for Advanced Internet Studies (Bochum) mit der „US-Präsidentschaftswahl 2020 im Kontext der Plattformisierung politischer Kommunikation“ auseinandersetzen. Dazu ist derweil noch ein Report verfügbar (PDF), der elektorale Content-Moderation als politischen Prozess konzeptualisiert und einige Ergebnisse und Einschätzungen dazu resümiert; etwa als Ausblick, dass es abzuwarten bleibe, welche Aspekte für die Ausgestaltung algorithmischer Öffentlichkeit nun von den Plattformen auf Dauer gestellt werden und in welchem Ausmaß die praktizierte elektorale Content-Moderation auch auf andere Wahlen angewendet werden wird.

Im Hinblick darauf lässt sich für die Bundestagswahl 2021 nun bereits prognostizieren, dass die Plattformen prinzipiell weniger Interventionen für notwendig erachten, weil es unter anderem an einem Desinformations-Superspreader wie Trump fehle. Gleichzeitig wird aber deutlich, dass Akteur*innen durchaus mit Inhalten gezielt die elektorale Integrität infrage stellen wie unter anderem die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt gezeigt haben (siehe zum Beispiel die Studie des Institute for Strategic Dialogue Desinformationskampagnen gegen die Wahl: Befunde aus Sachsen-Anhalt).

Dass es in diesem Zusammenhang erhebliche Risiken für die Bundestagswahl gibt, ist auch das Ergebnis einer Bewertung, die die aus dem Bereich der Wahlbeobachtung kommende NGO Democracy Reporting International (DRI) vorgenommen hat. Die Einschätzung basiert auf zwei Online-Workshops mit Vertreter*innen von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und anderen Expert*innen. In einem Bericht, den ich für DRI mit Michael Meyer-Resende und Helena Schwertheim formuliert habe, rekapitulieren wir Gefährdungen durch politische Werbung, Hassrede, Desinformation sowie ausländische Einflussnahme und formulieren betreffende Handlungsempfehlungen vor allem für Parteien, Politik und Plattformen. Der Report liegt in deutscher (PDF) und englischer (PDF) Sprache vor.

DRI BTW21