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Politische Kommunikation im Internet

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Nach längerer Abstinenz unternehme ich dieser Tage einen Ausflug in akademische Gefilde. Anlass ist ein Lehrauftrag im postgradualen Universitätslehrgang „Politische Kommunikation“ an der Donau-Universität Krems. Da es sich dabei um eine berufsbegleitende Weiterbildung handelt, freue ich mich auf einen interessanten Teilnehmerkreis aus Politik und Medien, mit dem ich das Thema „Neue Formen der politischen Kommunikation durch das Internet“ behandle. Auf der Agenda steht, was mich in den letzten Jahren auch in Texten, Vorträgen und Workshops unter anderem beschäftigt hat:

Die Diskussion um neue Formen politischer Kommunikation durch das Internet steht in demokratischen Gesellschaften im Kontext eines übergreifenden digitalen Strukturwandels der Öffentlichkeit sowie einer Legitimationskrise der Parteiendemokratie. Vor diesem Hintergrund wird zunächst die öffentlichkeits- und demokratietheoretische Dimension des diagnostizierten Wandels durch kommunikationstechnologische Innovationen diskutiert. Im Anschluss daran wird an Hand einschlägiger Formate der politischen Partizipation durch Online-Kommunikation untersucht, ob auch eine Entwicklung von der Zuschauerdemokratie zu einer Liquid Democracy zu konstatieren ist. Im Fokus stehen dabei Probleme und Potenziale parlamentarischer respektive staatlicher Beteiligungsangebote wie E-Petitionen, Konsultationen und Bürgerhaushalte. Komplementär zu dieser prozess-bezogenen Perspektive wird die Transformation politischer Kommunikation am Beispiel zentraler Akteure der Mediendemokratie nachvollzogen: Mit welchen Veränderungen sind (Berufs-)Politiker in Online-Öffentlichkeiten konfrontiert? Was lässt sich von Obamas Wahlkampfkommunikation lernen? Was sind die Risiken und Chancen einer entgrenzten Twitterpolitik? Welche innovativen Instrumente insbesondere der Binnenkommunikation hat die Piratenpartei hervorgebracht? Und konstituieren Whistleblower und Medienaktivisten wie WikiLeaks eine fünfte Gewalt?

Wie wirkt das Netz?

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Unter diesem Titel fand im Berliner BASE-camp eine eintägige Tagung der Evangelischen Akademie Berlin statt, bei der ich sowohl an der Konzeption und Moderation mitgewirkt habe, als auch einen Vortrag zu politischer Partizipation und Online-Kommunikation beigesteuert habe. Hier die betreffende Präsentation (eine Dokumentation aller Beiträge folgt später):

Demokratie in Zeiten des Internets

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So lautet der Titel eines Podiumsgesprächs der VHS Groß-Gerau, bei dem ich am 23. Januar mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber (Sprecher der Unions-Netzpolitik-Initiative cnetz) über folgende (vom Veranstalter formulierte) Fragen diskutiere:

Die neuen, interaktiven Kommunikationsformen beeinflussen das politische Geschehen: Informationen sind schneller und einfacher zu beschaffen, Internetplattformen erlauben das gemeinsame Arbeiten von verschiedenen Orten aus und über soziale Netzwerke erreichen politische Statements mit einem Mausklick unzählige „Freunde“.

Wie wirkt sich dies auf die Demokratie aus? Fördert das Web 2.0 die Partizipation?

Wie verändert sich der Willensbildungsprozess und wie die politische Kommunikation?

Aktuelle Anknüpfungspunkte für die Diskussion dürfte es genug geben: Gerade hat die hessische CDU die Plattform „Mitdenkforum Hessen“ gestartet, auf der Bürger sich an der Formulierung des Wahlprogramms der Christdemokraten für die (Ende 2013/Anfang 2014) anstehende Landtagswahl beteiligen können. Während das vergleichbare Format der hessischen SPD unter dem Titel „Hessen erneuern“ auf die Kommentierung von Statements setzte, können hier sogenannte „Denkanstöße“ eingereicht werden. Beide Beteiligungsformate ergänzen das Online-Angebot mit Offline-Veranstaltungen.

Stichpunkte für mein Einleitungsstatement habe ich hier notiert:

Was ich bei der re:publica (nicht) mache

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Am 2. Mai  nehme ich bei einer bekannten Berliner Konferenz an einem Panel zum Thema „Recht auf Vergessen und Erinnerungskultur“ teil. Die konträre Kombination im Titel verweist auf die Spannung zwischen den Initativen einerseits, die sich für mehr Privatsphäre sowie Datenschutz im Internet einsetzen und denen, die andererseits die Digitalisierung sowie Archivierung von Artefakten aller Art betreiben. In der Ankündigung werden dazu folgende Fragen formuliert:

Wie ist aus dieser Perspektive die Forderung nach einem „Recht auf Vergessen“ einzuordnen? Wie ändert sich der Charakter von persönlichen Informationen durch Zeitablauf? Wie wird im Internet selbst die eigene Vergänglichkeit reflektiert? Was wurde in der analogen Welt bewahrt und was nicht? Ändert sich daran etwas? Was wären die Auswirkungen von technischen Lösungen wie ein „Verfallsdatum“ für Daten?

Mit von der Partie sind Vertreter erinnerungskultureller Institutionen wie Dr. Verena Metze-Mangold (Deutsche UNESCO-Kommission) und Börries von Notz (Jüdisches Museum Berlin) sowie Akteure, die die juristische Dimension der Diskussion ansprechen:  Dr. Paul Kristian Klimpel koordiniert den Bereich kulturelles Erbe im Internet & Gesellschaft Collaboratory und ist Leiter des iRights Lab Kultur; Dr. Eric Steinhauer bearbeitet als Bibliothekar Rechtsfragen des kulturellen Gedächtsnisses.

Darüber hinaus hatte ich selbst eine Session eingereicht, die aber nicht angenommen wurde. Insofern kann ich anbieten, an anderer Stelle meine Linkliste aufzuräumen (Interesse?):

Seit Beginn von #OccupyWallStreet twittere ich in unregelmäßiger Reihenfolge unter dem Hashtag #occupyoftheday Links aus dem Online-Universum, das sich um dieses Ereignis entwickelt hat. Diese Links habe ich in meinem Pearltree-Profil archiviert, ohne diesen Pearltree jedoch zu organisieren. Die Struktur stellt somit das Ergebnis einer zufälligen Anordnung der Sammlung dar. In einer Präsentation werden nach Möglichkeit alle Links kurz vorgestellt, um sie dann – gegebenfalls unter Mithilfe des Publikums – zu kuratieren. Im Durchgang durch die präsentierten Fundstücke (Artikel, Bilder, Videos, Websites,…) lassen sich die Facetten der Protestkommunikation des Occupy-Phänomens entfalten.

#occupyoftheday in Erik Meyer (dr_meyer)