Category Archives: Netzpolitik

Partizipation in der digitalen Gesellschaft

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Das Journal für politische Bildung startet mit einen Heft zum Thema „Medien wirken“ in das neue Jahr. Themen der Ausgabe sind: „Digitale Gesellschaft und Medienbildung – Facebook, YouTube, Twitter, Instagram: neue kommunikative Umwelten – Bildung, Partizipation, Engagement im Web 2.0 – Geflüchtete und (politische) Bildungsarbeit“. Hier der Inhalt:

Medien_wirken_-_Wochenschau_Verlag

Mein Beitrag beabsichtigt

„punktuell zu eruieren, welche Formate und Instrumente wie genutzt werden. Damit rückt dann auch die Frage in den Vordergrund, welche Aktivitäten und Angebote als (politische) Partizipation in der digitalen Gesellschaft verstanden werden.“

Das diskutiere ich unter folgenden Überschriften:

  • E-Petitionen: Meinungsbildung statt Mitbestimmung
  • Bürgerdialog als Regierungskommunikation
  • Kollaboration mit Parlament und Parteien
  • Zivilgesellschaftliche Perspektive

Im letzten Abschnitt gehe ich dabei der Frage nach, ob die vorgenommene Fokussierung einer Einflussnahme auf die Politikproduktion eventuell relevante Aspekte außer Acht lässt. Dass in diesem Zusammenhang angeführte Beispiel der „digitalen Flüchtlingshilfe“ habe ich inzwischen in einem Beitrag für Netzpiloten.de weiter ausgeführt. Und zu geplanten digitalen Partizipationsangeboten von Parteien gibt es unter dem Titel „Parteireformen statt Reformpartei: Das Erbe der Piraten“ einen aktuellen Beitrag von mir, der auch als Crosspost bei politik-digital.de erschienen ist. Wer ein Profil bei der Publikationsplattform „Medium“ unterhält, kann meine Blogposts zu (politischen) Aspekten der Online-Kommunikation, auch abonnieren: Sie werden dort mit geringem Zeitverzug veröffentlicht.

Besuch in Bulgarien: Blogosphäre und Betahaus

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In diesen Tagen war ich auf Einladung des Goethe-Instituts in Sofia zu einem Treffen mit bulgarischen Bloggern. Dabei wurden u.a. Gemeinsamkeiten und Unterschiede bezüglich der jeweiligen „Blogosphäre“ diskutiert. Bereits bei der Vorbereitung wurde deutlich, dass das Thema in Deutschland aus gesellschaftspolitischer Perspektive eher eine nachgeordnete Rolle spielt. So war es z.B. schwierig dazu einen entsprechenden aktuellen Überblick zu finden. Dieses Defizit wurde kurz nach dem Termin durch die an der Forschungsstelle für Medienwirtschaft und Kommunikationsforschung der Universität Hohenheim erstellte Studie „Blogger 2014. Das Selbstverständnis von Themenbloggern und ihr Verhältnis zum Journalismus“ (PDF) verringert. Sie bestätigt auch die Annahme, dass Blogs zum Thema „Politik“ in Deutschland eine Randerscheinung darstellen. Dies hängt sicherlich mit der Existenz einer – zumindest bezogen auf die Bundesebene – pluralen Medienöffentlichkeit zusammen, in der bereits ein breites Spektrum an Inhalten und Meinungsäußerungen präsent ist.

Die Lage in Bulgarien stellt sich in dieser Hinsicht ganz anders dar, auch wenn sich dort online noch keine ausgeprägte Gegenöffentlichkeit konstituiert hat. Besonders interessant fand ich den Hinweis auf das Watchblog-Format politikat.net, das die Erfüllung von Politiker-Versprechen überprüft. Im informellen Teil begleitete mich der dafür mitverantwortliche Blogger Konstantin Pavlov in den Coworking SpaceBetahaus„. Wie unschwer zu erkennen ist, hat diese Einrichtung Berliner Wurzeln. Und sie prosperiert nicht zuletzt unter der Bedingung des Outsourcing von Programmierungs-Leistungen. Ansonsten zeichneten die Beteiligten aber das düstere Bild eines durch Korruption, Oligarchen und russische Hegemonie geprägten Landes. Betahaus Sofia

Datenschutz & Europawahl 2014

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Spätestes seit dem NSA-Skandal sowie immer neuen Sicherheitslücken ist der Datenschutz auf der politischen Agenda nach vorne gerückt. Eine Arena, in der betreffende Maßnahmen diskutiert werden, ist die EU. Dort wird bereits seit längerem über eine Reform der sogenannten Datenschutzgrundverordnung beraten. Für das Europawahlblog der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) habe ich dazu einen einführenden Beitrag verfasst: „Datenschutz im Europawahlkampf“.

Dieser Beitrag fungiert auch als Einstieg für einen Chat am 29. April, bei dem die Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Bremen, Dr. Imke Sommer, sowie der Redaktionsleiter von iRights.info, Matthias Spielkamp, Fragen zu diesem Thema beantworten. Als freier Online-Redakteur bin ich für politik-digital.de an der Konzeption und Umsetzung diverser aktueller Inhalte, insbesondere von Beiträgen zum Dossier der BpB zur Europawahl, beteiligt.

Hauptquartier der NSA, Foto des Konspirations-Künstlers Trevor Paglen

Hauptquartier der NSA, Foto des Konspirations-Künstlers Trevor Paglen