Category Archives: Mediendemokratie

Digitale Agenda: Netzpolitik im Bundestag

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Nachdem ich mich mit den netzpolitischen Aspekten der Koalitionsverhandlungen im Bund beschäftigt habe, war ich auch an der weiteren Entwicklung interessiert. Die Diskussion über die Einrichtung eines entsprechenden Ausschusses habe ich wieder in einem Storify für politik-digital.de dokumentiert. Nun wurde die Einsetzung des Ausschusses “Digitale Agenda” interfraktionell beantragt und im Plenum des Bundestages diskutiert. Aus diesem Anlass habe ich unter dem Titel “Federführende Mitberatung” eine knappe, bilanzierende Einschätzung der bisherigen und möglichen zukünftigen Entwicklung formuliert. (Foto: Peter Tauber)

Update von 19.2.2014:

Zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses lanciert politik-digital.de unter bundestag-digital.de ein Blog für Netzpolitik und Digitale Agenda, das die Arbeit des Ausschusses begleitet. Der erste Eintrag in diesem Watchblog ist mein Beitrag “Federführende Mitberatung”.

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Koalieren im Netz: Soundscape & Twittersphere

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In meinem SoundBlog beschäftige ich mich mit Nutzung der Audio-Plattform SoundCloud und lege den Schwerpunkt auf den Bereich politischer Berichterstattung sowie die Anwendung durch politische Akteure. Daraus ist ein Beitrag für politik-digital.de entstanden, der aktuellen Beispiele aus der letzten Bundestagswahl sowie der Regierungsbildung im Bund und in Hessen thematisiert: Politische Audio-Offensive via SoundCloud.

In diesem Zusammenhang experimentiere ich zur Dokumentation der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen auch mit dem Format einer kuratierten Twitter-Timeline:

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Zum Wandel von Öffentlichkeit durch Online-Medien

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Auf Einladung der Deutschen Botschaft in Ankara habe ich an dem vor dem Hintergrund von #OccupyGezi veranstalteten deutsch-türkischen Medienseminar zum Thema „Soziale Medien und soziale Bewegungen“ teilgenommen und das Panel zu “Chancen und Risiken des Citizen Journalism” moderiert. Hier meine Präsentation zur Einleitung der Sitzung.

Passend dazu ist gerade mein Beitrag “Demokratie 2.0? Medienaktivismus, Netzöffentlichkeit und politische Partizipation” in der Zeitschrift Außerschulische Bildung erschienen. Die Ausgabe widmet sich dem Thema “Jugendliche Protestbewegungen und demokratische Entwicklung” und ist ausschließlich gedruckt beim Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten erhältlich.

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Koalitionsverhandlungen via Twitter?

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Wohl kaum. Aber was erwartet werden kann, ist das, was Jasmin Siri und Katharina Seßler in einer Studie über Twitterpolitik als Prozesstransparenz beschreiben. Und wo ist diese bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu vermuten, wenn nicht dort, wo es um Belange digitaler Kommunikation geht. In Anlehnung an die bisherige (und auch umstrittene) Zuordnung wurden Fragen der Netzpolitik dem Bereich der Kultur zugeordnet. In diesem Kontext wird dem Politikfeld allerdings durch die Bildung einer Unterarbeitsgruppe mit dem Titel “Digitale Agenda” eine besondere Bedeutung zugesprochen. Nachdem in den Medien über die Vorsitzenden der Verhandlungsgruppe berichtet wurde, wollte ich mehr wissen:

Aus den Antworten auf diese Fragen hat sich die Idee entwickelt, die Online-Kommunikation rund um die Unterarbeitsgruppe nicht nur zu verfolgen, sondern ausgewählte Aspekte im Stil eines Live-Blogs zu dokumentieren. Das Ergebnis findet nun via Storify fortlaufend den Weg in das Online-Angebot von politik-digital.de.

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Wie wirkt das Netz?

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Unter diesem Titel fand im Berliner BASE-camp eine eintägige Tagung der Evangelischen Akademie Berlin statt, bei der ich sowohl an der Konzeption und Moderation mitgewirkt habe, als auch einen Vortrag zu politischer Partizipation und Online-Kommunikation beigesteuert habe. Hier die betreffende Präsentation (eine Dokumentation aller Beiträge folgt später):

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Demokratie in Zeiten des Internets

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So lautet der Titel eines Podiumsgesprächs der VHS Groß-Gerau, bei dem ich am 23. Januar mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber (Sprecher der Unions-Netzpolitik-Initiative cnetz) über folgende (vom Veranstalter formulierte) Fragen diskutiere:

Die neuen, interaktiven Kommunikationsformen beeinflussen das politische Geschehen: Informationen sind schneller und einfacher zu beschaffen, Internetplattformen erlauben das gemeinsame Arbeiten von verschiedenen Orten aus und über soziale Netzwerke erreichen politische Statements mit einem Mausklick unzählige “Freunde”.

Wie wirkt sich dies auf die Demokratie aus? Fördert das Web 2.0 die Partizipation?

Wie verändert sich der Willensbildungsprozess und wie die politische Kommunikation?

Aktuelle Anknüpfungspunkte für die Diskussion dürfte es genug geben: Gerade hat die hessische CDU die Plattform “Mitdenkforum Hessen” gestartet, auf der Bürger sich an der Formulierung des Wahlprogramms der Christdemokraten für die (Ende 2013/Anfang 2014) anstehende Landtagswahl beteiligen können. Während das vergleichbare Format der hessischen SPD unter dem Titel “Hessen erneuern” auf die Kommentierung von Statements setzte, können hier sogenannte “Denkanstöße” eingereicht werden. Beide Beteiligungsformate ergänzen das Online-Angebot mit Offline-Veranstaltungen.

Stichpunkte für mein Einleitungsstatement habe ich hier notiert:

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Virales Polit-Marketing mit pet content?

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Bei Tumblr habe ich ein Auge auf Aspekte aus dem aktuellen Präsidentschaftswahlkampf in den USA. Daraus ist jetzt der Beitrag über “Barack, Bo und Big Bird” bei politik-digital.de entstanden. Darin geht es unter anderem um presidential pets, tierische Unterstützung für Obama und darum, was es mit diesem Song auf sich hat.

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Ist digital besser?

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Unter diesem Titel habe ich mich in einem mehrtägigen Seminar für die Sommeruniversität des Evangelischen Studienwerks Villigst mit dem Thema “Politische Partizipation und Online-Kommunikation” beschäftigt. Als Gäste konnte ich Jeniffer Paetsch (Liquid Democracy e.V.) und Prof. Dr. Christoph Bieber (Lehrstuhl für Ethik in Politikmanagement und Gesellschaft) begrüßen. Einen Eindruck davon, welche Aspekte wir gemeinsam mit den teilnehmenden Studierenden behandelt haben, vermittelt die folgende Präsentation – auch wenn ich nicht bei allen Punkten gleichermaßen mitprotokollieren konnte und es sich um den ersten Gehversuch mit dem Präsentationsformat handelt…

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Twitterverbot im hessischen Landtag?

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