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Parteien, Bewegung und Beteiligungsformate

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Vor allem die auf dem Wählermarkt unter Druck stehenden Volksparteien sind bemüht, durch die Beteiligung der Basis Vitalität zurückzugewinnen: Die SPD forciert ihren Erneuerungsprozess nicht zuletzt durch neue Formate (z.B. das Debattencamp),  und bei der CDU wird versucht die Nachfolge im Parteivorsitz zu einer Sternstunde innerparteilicher Demokratie zu stilisieren. Vor diesem Hintergrund liefere ich bei politik & kommunikation einen Überblick über Formate zur Beteiligung der Mitglieder für die im Bundestag vertretenen Parteien. Nur andeuten kann ich dabei den Vergleich zu den im europäischen Ausland erfolgreichen Bewegungsparteien. Für deren Mobilisierungserfolge sind in der Regel digitale Infrastrukturen mitverantwortlich:

„Bislang bewirkt die Digitalisierung einen eher moderaten Wandel parteiinterner Beteiligungsarchitekturen. Gleichzeitig bleibt die Idee der Umsetzung basisdemokratischer sowie bewegungsförmiger Vorstellungen in der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren digitaler Partizipation virulent.“

Erst nach der Fertigstellung des Textes wurde in Deutschland in diesem Zusammenhang die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ virulent. Für diese spielt zumindest im Selbstverständnis das Online-Instrument pol.is eine herausgehobene Rolle, und inzwischen wurde hier eine erste „digitale Debatte“ unter Beteiligung zahlreicher Interessenten geführt. Im Mittelpunkt steht dabei schließlich, durch die algorithmische Auswertung der Angaben ein politisches Profil der Basis zu eruieren. Dadurch kann für die Führung erkennbar werden, welche Positionierungen seitens der Basis mehrheitsfähig sein könnten (vgl. meine Markierung im Screenshot).