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Demokratie in Zeiten des Internets

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So lautet der Titel eines Podiumsgesprächs der VHS Groß-Gerau, bei dem ich am 23. Januar mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber (Sprecher der Unions-Netzpolitik-Initiative cnetz) über folgende (vom Veranstalter formulierte) Fragen diskutiere:

Die neuen, interaktiven Kommunikationsformen beeinflussen das politische Geschehen: Informationen sind schneller und einfacher zu beschaffen, Internetplattformen erlauben das gemeinsame Arbeiten von verschiedenen Orten aus und über soziale Netzwerke erreichen politische Statements mit einem Mausklick unzählige „Freunde“.

Wie wirkt sich dies auf die Demokratie aus? Fördert das Web 2.0 die Partizipation?

Wie verändert sich der Willensbildungsprozess und wie die politische Kommunikation?

Aktuelle Anknüpfungspunkte für die Diskussion dürfte es genug geben: Gerade hat die hessische CDU die Plattform „Mitdenkforum Hessen“ gestartet, auf der Bürger sich an der Formulierung des Wahlprogramms der Christdemokraten für die (Ende 2013/Anfang 2014) anstehende Landtagswahl beteiligen können. Während das vergleichbare Format der hessischen SPD unter dem Titel „Hessen erneuern“ auf die Kommentierung von Statements setzte, können hier sogenannte „Denkanstöße“ eingereicht werden. Beide Beteiligungsformate ergänzen das Online-Angebot mit Offline-Veranstaltungen.

Stichpunkte für mein Einleitungsstatement habe ich hier notiert:

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