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Piratenpartei & Politikvermittlung

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Jetzt hat es sich konstituiert, das neue Berliner Abgeordnetenhaus und mittendrin die Fraktion der Piratenpartei, die damit erstmals in ein deutsches Landesparlament einzieht. Gleichzeitig legt sich langsam der mediale Rummel um die Exoten aus dem Netz und der parlamentarische Alltag beginnt. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive handelt es sich dabei um ein interessantes Experiment: Im Gegensatz zu anderen Parteien lässt sich dieser Prozess recht unvermittelt und quasi in Echtzeit verfolgen. Die Berliner Piraten haben einige Online-Kanäle geöffnet, die es Interessenten erlauben, die Konstituierung sowie den Arbeitsalltag der Fraktion zu verfolgen. Das soll nicht heißen, dass hier nicht auch Hinterzimmer existieren, in denen nicht-öffentliche Absprachen getroffen werden. Aber die Transparenz hinsichtlich der parlamentarischen Arbeit ist schon recht weitgehend.

Demgegenüber konstatiert Stephan Eisel von der Konrad-Adenauer-Stiftung, die sich schon früh mit der Piratenpartei auseinandergesetzt hat, eine „selektive Eliten-Transparenz„. Dieses dreidimensioniale Konstrukt soll hier nicht vollständig diskutiert werden, aber ein Punkt aufgegriffen werden. Eisel schreibt am 29.9.2011:

„Nimmt man zweitens das Internetangebot der Piratenpartei als Maßstab, so ist das Hauptkennzeichen die Unübersichtlichkeit – bekanntlich das Gegenteil von Transparenz. Im Gewirr zwischen Homepages, wikis, liquid feedback, piratenpad und vielem mehr findet der Nutzer vieles – aber nur wenn er Zeit und überdurchschnittlich Internetkenntnisse hat.“

Diese von ihm auch am Beispiel der Berliner Piratenfraktion vertetene Einschätzung trifft zumindest aus heutiger Perspektive nicht mehr zu: Die verfügbaren Mitschnitte und Protokolle der Fraktionssitzung sowie ähnliche Materialien werden im Fraktionsblog aufgeführt. Diese Daten stellen eine einzigartige Quelle sowohl für die Parteienforschung als auch die politische Bildung dar! Und damit sie nicht nur den üblichen Verdächtigen bekannt werden, hier der Versuch betreffende Angebote bildhaft zu präsentieren:

1. In diesem Bild sind exemplarische Kanäle direkt verlinkt (mouseover).

Sitzung der Berliner Piratenfraktion vom 5.10.2011, CC-BY: Tobias M. Eckrich

2. Dieser Pearltree visualisiert die Links zu betreffenden Angeboten.
Piratenfraktion Berlin in Erik Meyer (dr_meyer)

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